[Allgemeine Geschäftsbedingungen]

Abschnitt 1 - Geltungsbestimmungen

§1 MKQ Internetservice (Inhaber Manuel Krebs, im Folgenden als "MKQ Internetservice" bezeichnet) erbringt alle Lieferungen und Leistungen nach Maßgabe dieser Bedingungen, insbesondere auch für zukünftige Verträge. Die aktuellen Bedingungen sind im Internet unter http://www.mkq.de/agb einsehbar.

§2 MKQ Internetservice ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen sowie den Vertrag zu ändern, sofern dies dem Kunden zumutbar ist. Sofern eine E-Mail-Adresse hinterlegt ist, wird MKQ Internetservice den Kunden von der Änderung der Bestimmungen in Kenntnis setzen. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen widerspricht.

§3 Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, MKQ Internetservice stimmt den Bedingungen schriftlich zu.

§4 MKQ Internetservice kann die vertraglichen Rechte und Pflichten auf Dritte übertragen. Dem Kunden steht in diesem Falle das Recht zur fristlosen Kündigung zu.

Abschnitt 2 - Webhosting-Verträge

§5 Für Webhosting-Verträge gewährleistet MKQ Internetservice eine Servererreichbarkeit von 99% im Jahresmittel. Ausgenommen sind Ausfallzeiten, die nicht im Einfluß von MKQ Internetservice liegen, insbesondere höhere Gewalt und Verschulden Dritter. Sofern die Netzwerkintegrität oder die Aufrechterhaltung des störungsfreien Betriebs dies erfordern, kann MKQ Internetservice den Zugang zu den Leistungen temporär beschränken.

§6 Der genutzte Datentransfer (Traffic) des Kunden berechnet sich als Summe aus allen Zugriffsarten auf den Server wie Web, FTP, E-Mail etc., die den Vertrag betreffen. Sofern nicht anders vereinbart, sind 2000 Megabyte Datentransfer je Monat in jedem Paket enthalten. Für jedes weitere Megabyte werden 0,3 Cent berechnet, sofern MKQ Internetsevice die übertragene Datenmenge aufzeichnet.

§7 Bei deutlich höherem Datentransfer als vereinbart kann MKQ Internetservice die Leistungen bis zur Zahlung der Trafficgebühren einschränken

§8 Bei Webhosting-Verträgen mit Domain beginnt der Vertrag mit erfolgreicher Registrierung bzw. Transfer der Domain an MKQ Internetservice als Anbieter. Bei Webhosting-Verträgen ohne Domain begint der Vertrag mit der Bereitstellung der vereinbarten Leistungen und Versand der Zugangsdaten an den Kunden.

§9 Webhosting-Verträge haben eine Laufzeit von 12 Monaten, die jeweils nach Ablauf um eine weitere Laufzeitperiode verlängert, Sofern nicht fristgemäß gekündigt wurde. Kündigungen sind für beide Vertragsparteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der Vertragslaufzeit möglich.

§10 Regelmäßige Entgelte für Webhosting-Verträge werden jeweils für einen Abrechnungszeitraum von einem Jahr im Voraus fällig, sofern nicht ein anderer Zeitraum bestimmt wird. Die Entgelte berechnen sich je Abrechnungszeitraum und Entgelte für teilweise genutzte Abrechnungszeiträume fallen in voller Höhe an, sofern die Kündigung nicht durch MKQ Internetservice durchgeführt oder verschuldet wurde. Rechnungen für Webhosting-Verträge werden per E-Mail versandt.

Abschnitt 3 - Domains

§11 Bei der Registrierung sowie Pflege von Domains (Internetadressen) wird MKQ Internetservice nur als Vermittler tätig. Der Kunde wird mit der Registrierung einer Domain Vertragspartner der jeweiligen Domainregistrierungsstelle. Auf die Domainvergabe hat MKQ Internetservice keinerlei Einfluß.

§12 Der Kunde akzeptiert bei der Nutzung von Top-Level-Domains die Vergaberichtlinien der jeweiligen Domainanregistrierungsstelle, für ".de"-Domains die DENIC-Domainbedingungen, DENIC-Domainrichtlinien und DENICdirect-Preisliste

§13 Der Kunde gewährleistet, daß seine über MKQ Internetservice verwalteten Domains keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde stellt MKQ Internetservice von Ersatzansprüchen Dritter frei.

§14 Für Zusatzdomains gilt - sofern nicht anders vereinbart - eine Laufzeit von 1 Jahr. Der Kunde ermächtigt MKQ Internetservice, Domains nach Vertragsende freizugeben ("CLOSE"), wenn kein Providerwechsel vollzogen wurde. Der Kunde ermächtigt MKQ Internetservice zur eigenständigen Durchführung von Konnektivitätskoordinationen bzw. Domaintransfers, insoweit dem Kunden dadurch keine Nachteile entstehen und MKQ Internetservice weiterhin die Pflege der Domains übernimmt ("Interne KKs").

Abschnitt 4 - Weitere Vertragsbestimmungen

§15 Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Insbesondere liegen für MKQ Internetservice wichtige Gründe vor bei Zahlungsverzug des Kunden für mehr als 20 Kalendertage, Verletzung der Bedingungen für Inhalte gehosteter Webseiten, falsche Angaben bei Vertragsabschluß.

§16 Eine Kündigung bedarf der Schriftform, die in diesem Fall auch per Telefax als gewahrt gilt.

Abschnitt 5 - Zahlung

§17 Der Kunde erhält für die vereinbarten Entgelte eine detaillierte Rechnung. Rechnungen sind mit Zugang fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, wird ein Verzugszins von zehn Prozent jährlich, mindestens jedoch der gesetzliche Verzugszinssatz berechnet. MKQ Internetservice ist dann berechtigt, die Leistungen zu sperren.

§18 Ist Rechnungsübermittlung per E-Mail vereinbart, erhält der Kunde eine detaillierte Rechnung im PDF-Format, die mit einem kostenlosen Programm für die meisten Betriebssysteme ausgedruckt werden kann. Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen seiner E-Mail-Adresse MKQ Internetservice unverzüglich mitzuteilen. Besteht der Kunde dennoch auf eine Rechnung in Papierform, werden je Rechnung 3 EUR Bearbeitungsgebühr und Porto berechnet.

§19 Ist Zahlung per Bankeinzug vereinbart, wird MKQ Internetservice die anfallenden Entgelte nach Versand der Rechnung einziehen. Im Falle einer Rücklastschrift wird dem Kunden eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5 EUR zzgl. Bankgebühren berechnet. Der Kunde kommt mit der Rücklastschrift in Zahlungsverzug. Der Kunde verpflichtet sich, mit MKQ Internetservice unverzüglich das weitere Vorgehen abzustimmen. MKQ Internetservice ist darüber hinaus in diesem Fall berechtigt, die Leistungen bis zur Zahlung des ausstehenden Betrages teilweise oder ganz zu sperren. Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen seiner Bankverbindung unverzüglich MKQ Internetservice im geschützten Kundenbereich oder per E-Mail mitzuteilen. Widerruft ein Kunde seine Einzugsermächtigung oder kann aus anderem Grund eine Forderung nicht per Bankeinzug beglichen werden, wird für jede betroffene Rechnung eine Bearbeitungsgebühr von 5 Euro berechnet.

Abschnitt 6 - Haftungsbestimmungen

§20 MKQ Internetservice haftet nur für Schäden, die durch Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verursacht wurden. Sofern die Verletzung nicht schuldhaft oder grob fahrlässig erfolgte, wird die Haftung auf den Schaden beschränkt, der bei Vertragsabschluß voraussehbar war.

§21 Der Kunde stellt MKQ Internetservice von allen Ansprüchen Dritter frei, die durch Verletzung seiner vertraglichen Pflichten entstehen.

Abschnitt 7 - Inhaltliche Bestimmungen für Internetleistungen

§22 Der Kunde verpflichtet sich, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen die Inhalte seiner Webseite mit Name, Anschrift und weiteren gesetzlich geforderten Angaben zu kennzeichnen (Impressum).

§23 Der Kunde darf mit den von MKQ Internetservice erhaltenen Leistungen und damit in Verbindung stehenden, von ihm zu verantwortenden Inhalten, nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, gute Sitten und Rechte Dritter verstoßen. Ausgeschlossen werden auch erotische und pornografische Inhalte. Bei Zuwiderhandlung zahlt der Kunde eine Vertragsstrafe von EUR 1000.

§24 Um einen reibunglosen Netzwerkbetrieb zu gewährleisten, verpflichtet sich der Kunde, durch die Internetpräsenz, insbesondere Skripte, die Server von MKQ Internetserver nicht übermäßig zu belasten. Der Kunde verpflichtet sich, auf seiner Internet-Präsenz nur sorgfältig geprüfte Programme zu verwenden, die die Lauffähigkeit des Servers nicht beeinträchtigen.

§25 Der Kunde verpflichtet sich, keine E-Mails zu verschicken, mit deren Empfang der Empfänger nicht einverstanden ist. Insbesondere gilt dies für Werbe-Emails und unverlangte Massen-Mails (SPAM).

Abschnitt 8 - Pflichten des Kunden

§26 Bei Änderung der zum Vertrag gemachten Daten wird der Kunde MKQ Internetservice unverzüglich im geschützten Kundenbereich (sofern verfügbar) oder per E-Mail informieren, auch noch nach Vertragsende, falls noch Verpflichtungen ausstehen. Insbesondere gehören zu den Daten Name, Anschrift, E-Mail, Kontoverbindung sowie für Domains die Telefonnummer sowie ggf. Fax-Nummer.

§27 Der Kunde gewährleistet, daß die angegebene E-Mail-Adresse existiert und Rechnungen sowie Mitteilungen empfangen werden können. Der Kunde wird das E-Mail-Postfach regelmäßig auf Mitteilungen von MKQ Internetservice prüfen. Mitteilungen per E-Mail gelten als zugegangen, sobald sie beim Mail-Server des E-Mail-Providers der hinterlegten E-Mail-Adresse erfolgreich eingeliefert wurden.

§28 In Zusammenhang mit dem Vertrag stehende Zugangsdaten, insbesondere Paßwörter, sind vom Kunden geheimzuhalten. Wenn Unbefugte Kenntnis von den Daten erhalten, wird der Kunde MKQ Internetservice unverzüglich informieren. Der Kunde haftet für die Entgelte von Leistungen, die durch Dritte über die Zugangsdaten des Kunden genutzt werden.

§29 Der Kunde verpflichtet sich, Datensicherungen von seiner Webpräsenz selbst zu erstellen.

Abschnitt 9 - Datenschutz

§30 MKQ Internetservice erhebt, nutzt und speichert personenbezogene Daten ausschließlich zu Zwecken der Vertragsabwicklung, Abrechnungszwecken sowie - im Falle von Domainregistrierung und -pflege - zur Weiterleitung an die Domainregistrierungsstelle. Der Kunde stimmt der Weitergabe der Daten an Dritte zu ausschließlichen Zwecken der Vertragserfüllung zu.

§31 Der Kunde wird darauf hingewiesen, daß im Internet die Geheimhaltung personenbezogener Daten mit bisherigen Verfahren nicht in jedem Fall gewährleistet ist und Unbefugte durch Abfangen von Internet-Datenverkehr personenbezogene Daten erhalten können. Für die Daten auf der Internet-Präsenz kann aus technischen Gründen ebenfalls nicht ausgeschlossen werden, daß auch versteckte Dateien ausgelesen werden können. Für die Sicherheit und Sicherung der im Internet übermittelten und auf den Servern gespeicherten Daten ist der Kunde verantwortlich.

Abschnitt 10 - Schlußbestimmungen

§32 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Zeulenroda, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist. MKQ Internetservice ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.

§33 Sollten Bedingungen des Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine dem Sinn entsprechende oder dem Zweck möglichst nahekommende Bestimmung, wie sie von beiden Parteien im Falle des Bekanntseins der Unwirksamkeit vereinbart worden wäre.