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[Allgemeine Geschäftsbedingungen]

Stand: 03.04.2020

Abschnitt 1 - Geltungsbestimmungen

§1 MKQ Internetservice (Inhaber Manuel Krebs, im Folgenden als "MKQ Internetservice" bezeichnet) erbringt alle Lieferungen und Leistungen nach Maßgabe dieser Bedingungen. Diese Geschäftsbedingungen werden insbesondere auch für zukünftige Verträge in der jeweils bei Vertragsabschluss geltenden Form Vertragsbestandteil. Die aktuellen Bedingungen sind im Internet unter http://www.mkq.de/agb einsehbar.

§2 MKQ Internetservice ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen sowie den Vertrag zu ändern, sofern dies dem Kunden zumutbar ist. MKQ Internetservice wird den Kunden von der Änderung und dem Widerspruchsrecht in Kenntnis setzen. Die Zustimmung des Kunden gilt als erteilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen schriftlich oder in Textform widerspricht.

§3 Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, MKQ Internetservice stimmt den Bedingungen schriftlich zu.

§4 MKQ Internetservice kann die vertraglichen Rechte und Pflichten auf Dritte übertragen. Dem Kunden steht in diesem Falle das Recht zur fristlosen Kündigung zu.

Abschnitt 2 - Hosting- und Domain-Verträge

§4a Dieser Abschnitt gilt nur für Hosting- und Domainverträge. Hosting- und Domain-Verträge im Sinne dieses Abschnitts sind alle Verträge, welche die Registrierung von Domains oder die Bereitstellung technischer Ressourcen über das Internet (insbesondere Webhosting, E-Mail-Dienste, Server-Hosting und andere) zum Inhalt haben.

§5 MKQ Internetservice gewährleistet eine Erreichbarkeit der Leistungen von 99% im Jahresmittel. Ausgenommen sind Ausfallzeiten, die nicht im Einflußbereich von MKQ Internetservice liegen, insbesondere höhere Gewalt und Verschulden Dritter. Sofern die Netzwerkintegrität oder die Aufrechterhaltung des störungsfreien Betriebs dies erfordern, kann MKQ Internetservice den Zugang zu den Leistungen temporär beschränken.

§6 Der genutzte Datentransfer (Traffic) des Kunden berechnet sich als Summe aus sämtlichen Internet-Verkehren, die dem jeweiligen Vertrag direkt zugeordnet werden können sind. Sofern nicht anders vereinbart, sind 2000 Megabyte Datentransfer je Monat in jedem Paket enthalten. Für jedes weitere Megabyte werden 0,3 Cent berechnet.

§7 Bei deutlich höherem Datentransfer als vereinbart kann MKQ Internetservice die Leistungen bis zur Zahlung der Trafficgebühren einschränken

§8 Der Vertrag gilt als geschlossen, wenn eine verbindliche Bestellung des Kunden eingegangen ist und durch MKQ Internetservice ausdrücklich oder durch Bereitstellung der bestellten Leistungen angenommen wurde. Unsere Produktbeschreibungen auf der Webseite stellt kein verbindliches Angebot dar. Eine Bestelleingangsbestätigung gilt nicht als Vertragsannahme. Der Vertrag beginnt zu dem Zeitpunkt, an dem dem erstmals eine mit der Bestellung beauftragte Domain erfolgreich registriert oder zu MKQ gewechselt wurde. Sofern keine Domain bestellt wurde, beginnt der Vertrag mit der vollständigen Bereitstellung der vereinbarten Leistungen.

§9 Die Verträge haben eine Laufzeit von 12 Monaten, die sich nach Ablauf jeweils um weitere 12 Monate verlängert, sofern der Vertrag nicht fristgemäß vor Ablauf der Laufzeit gekündigt wurde. Kündigungen sind für beide Vertragsparteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der Vertragslaufzeit möglich. Im Vertrag enthaltene IP-Adressen und andere technische Kennungen werden dem Kunden für die Dauer der Vertragslaufzeit zur Verfügung gestellt und dürfen vom Kunden nach Vertragsende nicht mehr benutzt werden.

§10 Sofen nicht abweichend vereinbart, werden regelmäßige Entgelte jeweils für einen Abrechnungszeitraum von einem Jahr im Voraus fällig und sind per SEPA-Lastschrift zu zahlen. Entgelte für teilweise genutzte Abrechnungszeiträume fallen in voller Höhe an, sofern die Kündigung nicht durch MKQ Internetservice durchgeführt oder verschuldet wurde. Rechnungen für Hosting-Verträge werden per E-Mail versandt.

Abschnitt 3 - Domains

§11 In Zusammenhang mit der Registrierung sowie Pflege von Domains (Internetadressen) geht der Kunde auch einen Vertrag mit den für die jeweiligen Domainendungen zuständigen Registrierungsstellen entsprechend der dort festgelegten Registrierungsbedingungen ein. Der Kunde ist einverstanden, dass MKQ Internetservice für die Registrierung die entsprechend der Registrierungsbedingungen nötigen persönlichen Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse an die Registrierungsstellen weiterleitet und dass diese in öffentlich einsehbaren Verzeichnissen (Whois-Dienst) veröffentlicht werden. Für die im Rahmen des Vertrags zu registrierenden Domains schuldet MKQ Internetservice lediglich die Weiterleitung der Aufträge zur Registrierung an die jeweiligen Registrierungsstellen sowie bei erfolgreicher Registrierung die Pflege der Domains bei den Registrierungsstellen. Es wird ist nicht gewährleistet, dass Domains tatsächlich erfolgreich registriert werden können, auch wenn sie bei der Verfügbarkeitsprüfung als registrierbar ermittelten wurden. Sofern im Vertrag noch andere Hauptleistungen vereinbart sind, berechtigt die erfolglose Registrierung von enthaltenen Domains nicht zum Rücktritt vom Vertrag.

§12 Der Kunde akzeptiert bei Registrierung von Domains die jeweils aktuellen Registrierungsbedingungen der jeweiligen Domainanregistrierungsstelle. Dies sind insbesondere:

Domains werden auf den Kunden als Domaininhaber registriert. Der Kunde bevollmächtigt die in der Bestellung bezeichnete natürliche Person, alle in Zusammenhang mit der Domain und dem Hosting-Vertrag stehenden Angelegenheiten verbindlich zu regeln und diesbezügliche Erklärungen entgegenzunehmen. Der Kunde ist einverstanden, dass bei Domains, für die die Bedingungen der ICANN gelten (s.o.), nach einer Änderrung der Inhaberdaten oder einem Providerwechsel eine 60-tägige Sperre für Domaintransfers (Transfer-Lock) aktiviert werden kann. Der Kunde ermächtigt MKQ Internetservice, diese Sperre zu deaktivieren, sofern dies möglich ist (sog. Opt-Out).

§13 Der Kunde gewährleistet, daß seine über MKQ Internetservice verwalteten Domains keine Rechte Dritter verletzen und nicht für illegale Aktivitäten genutzt werden. MKQ Internetservice und die zuständigen Registrierungsstellen sind berechtigt, betroffene Domains bei Verletzung dieser Bedingungen zu sperren, zu löschen, an andere Personen zu übertragen oder anderweitige Maßnahmen zu treffen. Der Kunde stellt MKQ Internetservice von Ersatzansprüchen Dritter frei.

§14 Der Kunde kann Domains nach den Registrierungsbedingungen der jeweiligen Registrierungsstellen zur Löschung oder zum Providerwechsel beauftragen. Dazu muss die Domain bei MKQ Internetservice gekündigt werden. Der Kunde ermächtigt MKQ Internetservice, Domains zu löschen oder an die Registrierungsstelle zurückzugeben, wenn nicht rechtzeitig vor Vertragsende ein Providerwechsel/Domaintransfer vollzogen wurde. MKQ Internetservice nutzt zur Registrierung und Verwaltung einiger Domainendungen Erfüllungsgehilfen (im Folgenden Domainregistrare genannt). Der Kunde ermächtigt MKQ Internetservice, die Domains jederzeit zwischen verschiedenen Domainregistraren mittels Providerwechsel bzw. Domaintransfer zu wechseln ("Interne Providerwechsel"). Die Inhaberschaft an der Domain bleibt dabei in jedem Fall unberührt. Der Kunde verpflichtet sich, dazu erforderliche Einverständniserklärungen nach Aufforderung von MKQ Internetservice unverzüglich abzugeben.

Abschnitt 4 - Kündigung

§15 Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Insbesondere liegen für MKQ Internetservice wichtige Gründe vor bei Zahlungsverzug des Kunden für mehr als 20 Kalendertage, Verletzung der Bedingungen für Inhalte gehosteter Webseiten, falsche Angaben bei Vertragsabschluss.

§16 Eine Kündigung kann schriftlich oder in Textform übermittelt werden. Wählt der Künde einen Übermittlungsweg, bei dem die Echtheit einer Erklärung oder die Identität des Absenders nicht mit der notwendigen Sicherheit festgestellt werden können, kann MKQ Internetservice den Kunden auffordern, die Erklärung binnen einer von MKQ Internetservice gesetzten angemessenen Frist durch Übermittlung in Schriftform (entsprechend § 127 I, § 126 I BGB mit eigenhändiger Namensunterschrift) zu bestätigen. Dies gilt insbesondere, wenn durch eine fehlerhafte oder gefälschte Erklärung ein großer Schaden (z.B. der Verlust von Domains) drohen würde. Kommt der Kunde dieser Aufforderung nicht rechtzeitig nach, kann MKQ Internetservice die Erklärung zurückweisen. MKQ Internetservice haftet für Schäden, die aus der Zurückweisung und Nichtbeachtung einer solchen Erklärung resultieren, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Sofern dem Kunden Anhaltspunkte bekannt werden, die darauf hindeuten, dass an MKQ Internetservice gefälschte Erklärungen erhalten haben könnte, hat er dies unverzüglich an MKQ Internetservice zu melden.

Abschnitt 5 - Zahlung

§17 Der Kunde erhält für die vereinbarten Entgelte eine detaillierte Rechnung per E-Mail. Kommt der Kunde für mehr als einen Monat in Zahlungsverzug, ist MKQ berechtigt, die Leistungen kostenpflichtig zu sperren. Sofern Vorauszahlung vereinbart ist, kann die Sperrung sofort bei Eintritt des Verzugs erfolgen.

§18 Ist Rechnungsübermittlung per E-Mail vereinbart, erhält der Kunde eine detaillierte Rechnung im PDF-Format. Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen seiner E-Mail-Adresse MKQ Internetservice unverzüglich mitzuteilen. Besteht der Kunde dennoch auf eine Rechnung in Papierform, werden je Rechnung 3 EUR Bearbeitungsgebühr zzgl. Porto berechnet.

§19 Ist Zahlung per Lastschrift bzw. Bankeinzug vereinbart, wird MKQ Internetservice fällige Zahlungen per SEPA-Lastschrift einziehen. Die Lastschrift wird von MKQ Internetservice mit einer Frist von einem Werktag angekündigt. Sofern ein vom Kunde abweichender Kontoinhaber angegeben wurde, leitet der Kunde diese Ankündigung rechtzeitig an den Kontoinhaber weiter. Im Falle einer Rücklastschrift wird dem Kunden eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5 EUR zzgl. Bankgebühren berechnet. Der Kunde kommt mit der Rücklastschrift in Zahlungsverzug. Der Kunde verpflichtet sich in diesem Fall, MKQ Internetservice unverzüglich eine Bankverbindung mitzuteilen, von der die offenen Beträge per SEPA-Lastschrift eingezogen werden können. MKQ Internetservice ist bei Zahlungsverzug berechtigt, die Leistungen bis zur Zahlung des ausstehenden Betrages teilweise oder ganz zu sperren. Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen seiner Bankverbindung unverzüglich im geschützten Kundenbereich oder per E-Mail an MKQ Internetservice mitzuteilen und stellt sicher, dass diese Bankverbindung für SEPA-Lastschriftzahlungen genutzt werden kann. Widerruft ein Kunde seine Einzugsermächtigung oder kann aus anderem Grund eine Forderung nicht per SEPA-Lastschrift beglichen werden, wird für jede betroffene Rechnung eine Bearbeitungsgebühr von 5 Euro berechnet. Für unverlangt eingegangene Überweisungen wird ebenfalls eine Bearbeitungsgebühr von 5 EUR vereinbart.

Abschnitt 6 - Haftungsbestimmungen

§20 MKQ Internetservice haftet nur für Schäden, die durch Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verursacht wurden. Sofern die Verletzung nicht schuldhaft oder grob fahrlässig erfolgte, wird die Haftung auf den Schaden beschränkt, der bei Vertragsabschluß voraussehbar war, maximal jedoch auf das Dreifache des vertraglich vereinbarten Jahresentgelts.

§21 Der Kunde stellt MKQ Internetservice von allen Ansprüchen Dritter frei, die durch Verletzung seiner vertraglichen Pflichten entstehen.

Abschnitt 7 - Nutzungsbedingungen

§22 Der Kunde verpflichtet sich, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen die Inhalte seiner Webseite mit Name, Anschrift und weiteren gesetzlich geforderten Angaben zu kennzeichnen (Impressum).

§23 Der Kunde darf mit den von MKQ Internetservice erhaltenen Leistungen und damit in Verbindung stehenden, von ihm zu verantwortenden Inhalten, nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, gute Sitten und Rechte Dritter verstoßen. Ausgeschlossen werden auch erotische und pornografische Inhalte. Bei Zuwiderhandlung zahlt der Kunde eine Vertragsstrafe von EUR 1000.

§24 Um einen reibunglosen Netzwerkbetrieb zu gewährleisten, verpflichtet sich der Kunde, durch die Internetpräsenz, insbesondere Skripte, die Server von MKQ Internetserver nicht übermäßig zu belasten. Der Kunde verpflichtet sich, auf seiner Internet-Präsenz nur sorgfältig geprüfte Programme zu verwenden, die die Lauffähigkeit des Servers nicht beeinträchtigen.

§25 Der Kunde verpflichtet sich, keine E-Mails zu verschicken, mit deren Empfang der Empfänger nicht einverstanden ist. Insbesondere gilt dies für Werbe-Emails und unverlangte Massen-Mails (Spam).

Abschnitt 8 - Mitwirkungspflichten des Kunden

§26 Bei Änderung der zum Vertrag gemachten Daten wird der Kunde MKQ Internetservice unverzüglich im geschützten Kundenbereich (sofern verfügbar) oder per E-Mail informieren, auch noch nach Vertragsende, falls noch Verpflichtungen ausstehen. Insbesondere gehören zu den Daten Name, Anschrift, E-Mail, Kontoverbindung sowie für Domains die Telefonnummer sowie ggf. Fax-Nummer.

§27 Der Kunde verpflichtet sich, notwendige Anfragen von MKQ Internetservice, die den Vertrag betreffen, unverzüglich zu beantworten und an der Einhaltung des Vertrags angemessen mitzuwirken. Der Kunde gewährleistet, daß die angegebene E-Mail-Adresse existiert und Rechnungen sowie Mitteilungen empfangen werden können. Der Kunde wird das E-Mail-Postfach regelmäßig auf Mitteilungen von MKQ Internetservice prüfen. Mitteilungen per E-Mail gelten als zugegangen, sobald sie beim Mail-Server des E-Mail-Providers der hinterlegten E-Mail-Adresse erfolgreich eingeliefert wurden.

§28 In Zusammenhang mit dem Vertrag stehende Zugangsdaten, insbesondere Passwörter, sind vom Kunden geheimzuhalten. Wenn Unbefugte Kenntnis von den Daten erhalten, wird der Kunde MKQ Internetservice unverzüglich informieren. Der Kunde haftet für die Entgelte von Leistungen, die durch Dritte über die Zugangsdaten des Kunden genutzt werden.

§29 Der Kunde verpflichtet sich, regelmäßig Datensicherungen (Backups) von den bei MKQ Internetservice gespeicherten und für ihn wichtigen Daten zu erstellen.

Abschnitt 9 - Datenschutz

§30 MKQ Internetservice erhebt, nutzt und speichert personenbezogene Daten ausschließlich zu Zwecken der Vertragsabwicklung, Abrechnungszwecken sowie - im Falle von Domainregistrierung und -pflege - zur Weiterleitung an die Domainregistrierungsstelle. Der Kunde stimmt der Weitergabe der Daten an Dritte zu ausschließlichen Zwecken der Vertragserfüllung zu.

§31 Der Kunde wird darauf hingewiesen, daß im Internet die Geheimhaltung personenbezogener Daten mit bisherigen Verfahren nicht in jedem Fall gewährleistet ist und Unbefugte durch Abfangen von Internet-Datenverkehr personenbezogene Daten erhalten können. Für die Daten auf der Internet-Präsenz kann aus technischen Gründen ebenfalls nicht ausgeschlossen werden, daß auch versteckte Dateien ausgelesen werden können. Für die Sicherheit und Sicherung der im Internet übermittelten und auf den Servern gespeicherten Daten ist der Kunde verantwortlich.

Abschnitt 10 - Schlußbestimmungen

§32 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Zeulenroda-Triebes, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist. MKQ Internetservice ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.

§33 Sollten Bedingungen des Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine dem Sinn entsprechende oder dem Zweck möglichst nahekommende Bestimmung, wie sie von beiden Parteien im Falle des Bekanntseins der Unwirksamkeit vereinbart worden wäre.

Informationen zum Widerruf

Sofern der Kunde Verbraucher ist und ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, gilt folgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MKQ Internetservice, Kleinwolschendorf 16, 07937 Zeulenroda-Triebes, info@mkq.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An MKQ Internetservice, Kleinwolschendorf 16, 07937 Zeulenroda-Triebes, info@mkq.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

Name des/der Verbraucher(s)

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

Informationen zum Vertragsabschluss

Welche technischen Schritte führen zum Vertragsabschluss?

Der Vertrag gilt mit Eingang der Bestellung und Annahme durch MKQ Internetservice entsprechend unserer AGB als geschlossen. Die Bestellung gilt als eingegangen, wenn sie mittels Betätigung der Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" im Online-Bestellsystem abgesendet wurde. Für schriftliche Bestellungen oder Bestellungen in Textform (z.B. per E-Mail oder Fax) gilt die Bestellung mit dem tatsächliche Zugang als eingegangen.

Wird der Vertragstext nach Vertragsabschluss gespeichert?

Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsabschluss für eigene Zwecke. Der Vertragstext wird dem Kunden in der Bestellzusammenfassung angezeigt und kann von dort entsprechend §126b Satz 2 Nummer 1 BGB mittels der Browserfunktion "Seite speichern" abgespeichert werden.

Wie kann ich Eingabefehler bei der Bestellung erkennen und berichtigen?

In der Bestellzusammenfassung können Sie sich alle eingegebenen Daten nocheinmal ansehen. Zum Berichtigung können Sie mittels der "Zurück"-Schaltfläche zu den jeweiligen Eingabemasken zurückkehren.

Weitere Informationen nach Art. 246c EGBGB

Sprache für die Bestellung ist Deutsch. Wir unterstehen keinen Verhaltenskodizes.